Die Kreislaufwirtschaft zu stärken und damit die Umweltbelastung zu reduzieren, ist gesellschaftlich breit erwünscht. Zusätzlich kann damit die Leistungsfähigkeit und die Versorgungssicherheit der Wirtschaft erhöht werden. Die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-N) hat dieses Ziel in der parlamentarischen Initiative «Schweizerische Kreislaufwirtschaft stärken» ausformuliert.
In der Vernehmlassung sei die Vorlage der UREK-N breit unterstützt worden, teilt das Bundesamt für Umwelt mit. Im Februar verabschiedete der Bundesrat die parlamentarische Initiative. Insbesondere befürwortete er, dass Bestimmungen zur Schaffung von Rahmenbedingungen für die Kreislaufwirtschaft im Bundesgesetz über den Umweltschutz verankert werden. Auch begrüsste er, das Siedlungsabfallmonopol der Kantone teilweise zu lockern. Doch dürfe man dabei das derzeitige System nicht beeinträchtigen.
Diese und weitere Änderungen müssen im Parlament nochmals debattiert werden. JardinSuisse nahm 2021 an der Vernehmlassung des Entwurfs teil. Momentan prüft der Verband, wie die Kreislaufwirtschaft in der Grünen Branche besser umgesetzt werden könnte.
Text und Foto: Urs Rüttimann
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